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Aktuelles

01
Dez 2017

Behandlungsalternativen. Worüber muss ein Arzt aufklären?

01.12.2017
von Dr. Christoph Schlüter
Medizinrecht

Nur eine vollständige Aufklärung über die Risiken und Alternativen eines ärztlichen Eingriffes wahrt das Selbstbestimmungsrecht des Patienten. In einer recht aktuellen Entscheidung hat sich das Kammergericht Berlin (Urteil vom 13.03.2017, 20 U 238/15, GesR 2017, S.709) mit der Thematik der ordnungsgemäßen Aufklärung auseinanderzusetzen gehabt.

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10
Aug 2017

Rückforderung von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmensdarlehen

10.08.2017
von Maren Waruschewski
Bank- Kapitalmarktrecht

Laut Pressemitteilung des BGH hat dieser in zwei Verfahren (XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden, dass von Banken vorformulierte Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmen geschlossen werden, unwirksam sind...

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08
Aug 2017

„Ehe für alle“

08.08.2017
von Maren Waruschewski
Familienrecht

Der Bundestag verabschiedete am 30.06.2017 den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“. Am 07.07.2017 billigte der Bundesrat diesen Entwurf, am 20.07.2017 wurde das Gesetz beschlossen, am 28.07.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es tritt...

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03
Aug 2017

Nebentätigkeit und fristlose Kündigung, Abmahnerfordernis Annahmeverzugslohn

03.08.2017
von Dr. Christoph Schlüter
Arbeitsrecht

In einer recht aktuellen Entscheidung hat sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf unter dem 21.06.2017, 1 K 1117/16.NW, mit der Frage einer fristlosen Kündigung auf Grund einer Nebentätigkeit auseinander zu setzen gehabt. Die Klägerin ist Rechtsanwältin und bei der ...

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