Zentrale: 0441 95088-0 info@simon-schubert.net

Aktuelles

13
Feb 2017

Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit – Wie weit geht das Weisungsrecht des Arbeitgebers?

13.02.2017
von Dr. Christoph Schlüter
Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit Urteil vom 2. November 2016,10 AZR 596/15, damit auseinandergesetzt, ob während einer Arbeitsunfähigkeit ein Personalgespräch geführt werden kann. In jenem Fall ging es darum, dass ein...

Weiterlesen
30
Jan 2017

Neue Regelungen zum Kündigungsschutz Schwerbehinderter Arbeitnehmer nach § 95 Abs. 2 SGB IX - Bundesteilhabegesetz

30.01.2017
von Dr. Christoph Schlüter
Arbeitsrecht

Der Bundestag hat am 01.12.2016 das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in zweiter und dritter Beratung beschlossen, welches am 01.01.2017 in Kraft getreten ist. Art. 26 des Gesetzes sieht ein gestuftes Inkrafttreten und Außerkrafttreten vor. Art. 1 des Gesetzes enthält die Reform ...

Weiterlesen
20
Jan 2017

Fehlerhaft operatives Vorgehen bei kosmetischer Operation

20.01.2017
von Dr. Christoph Schlüter
Medizinrecht

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 18.12.2015, 26 U 127/15, entschieden, dass sich die Frage nach einem fehlerhaften operativen Vorgehen bei einer rein kosmetischen Operation danach beurteile, was die Parteien zuvor vereinbart haben. Entscheidend ist demnach, welches...

Weiterlesen
17
Jan 2017

Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen

17.01.2017
von Maren Waruschewski
Bank- Kapitalmarktrecht

Wenn ein Verbraucherdarlehensvertrag widerrufen worden ist, um eine bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurück zu erhalten, wenden die Banken oftmals ein, der Verbraucher habe sein Recht zum Widerruf verwirkt. Spätestens nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages bzw. der vorzeitigen Ablösung des...

Weiterlesen