Simon & Schubert | Aktuelles

17

Jan 2017

Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen

17.01.2017

von Maren Waruschewski

Bank- Kapitalmarktrecht

Wenn ein Verbraucherdarlehensvertrag widerrufen worden ist, um eine bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurück zu erhalten, wenden die Banken oftmals ein, der Verbraucher habe sein Recht zum Widerruf verwirkt. Spätestens nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages bzw. der vorzeitigen Ablösung des...

11

Jan 2017

Erforderlichkeit und Umfang einer Betriebsratsschulung zum Thema des betrieblichen Eingliederungsmanagements

11.01.2017

von Dr. Christoph Schlüter

Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat sich im September 2016 in einer recht aktuellen Entscheidung damit befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Betriebsratsschulung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement vom Arbeitgeber zu tragen...

04

Jan 2017

Volljährigenunterhalt

04.01.2017

von Maren Waruschewski

Familienrecht

Auch Kinder, die volljährig sind, haben einen Anspruch auf Kindesunterhalt. Anders als beim Unterhalt minderjähriger Kinder richtet sich aber der sogenannte Bedarf des Kindes nicht mehr ausschließlich nach dem Einkommen eines Elternteils. Ab Volljährigkeit wird der Bedarf des Kindes in der Regel anhand der zusammengerechneten Einkommen beider Eltern ermittelt. Der Anspruch auf Zahlung des so ermittelten Unterhalts in bar richtet sich dann auch gegen beide Elternteile, selbst wenn...

03

Jan 2017

Verdacht auf Prostatakarzinom - Pflichten eines Hausarztes

03.01.2017

von Dr. Christoph Schlüter

Medizinrecht

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat sich aktuell mit Urteil vom 18.05.2016, 5 U 1/14, mit einem wichtigen Fall zu befassen gehabt, in dem sich der Kläger jahrelang bei seinem Hausarzt im Rahmen einer Krebsvorsorgeuntersuchung hatte behandeln lassen. Die Untersuchung beinhaltete u.a. eine Bestimmung des prostataspezifischen Antigens (PSA). Der PSA-Wert erhöhte sich von Juni 2004 bis Dezember 2006 von 2,14 ng/ml auf 3,90 ng/ml. Anlass für weitere Maßnahmen sah der Hausarzt hierin nicht. Eine weitere...